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Türöffner für Intervention

Syriens Kurden bauen im Norden des Landes autonome Strukturen auf und geraten damit zwischen die Fronten

26.08.2016 von Karin Leukefeld, Damaskus

Die Auseinandersetzungen zwischen kurdischen Kampfgruppen und der syrischen Armee in Hasaka sollten durch einen Waffenstillstand gestoppt werden. Wenige Stunden später gingen die Kämpfe in und um die Stadt weiter.

Syrische Medien hatten berichtet, dass die Vereinbarung zur Waffenruhe am Dienstag mittag in Kraft getreten sei, am Abend sollten Gefangene, Verletzte und Tote ausgetauscht werden. Die Verbindungsstraße zwischen Hasaka und dem rund 80 Kilometer nördlich gelegenen Kamischli sei für den Verkehr freigegeben worden. Außerdem seien der Zufahrtsweg zu den Kasernen und Stellungen der syrischen Armee geräumt worden. Unter Vermittlung russischer Offiziere sollten beide Seiten Differenzen im Gespräch klären, hieß es.

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Eine unabwendbare Situation...

Eine "Revolution", ein "Autonomiegebiet"innerhalb der Grenzen eines Landes, welches die imperialistischen Mächte mit aller militärischer Gewalt aufteilen, spalten und destabilisieren wollen, mit Hilfe dieser Mächte aufzubauen, kann weder die eigene Bevölkerung befreien, noch anderen Völkern eine Existenz ermöglichen.

Bedingungslose Einheit mit der syrischen Bevölkerung unter Einhaltung des Selbstbestimmungsrechts, welches rein gar nichts mit externen Kräften zu tun hat, ist und war notwendig....

In Syrien gab es bisher keinen einzigen US-Stützpunkt...

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Petition an die EU: Sanktionen gegen Syrien aufheben

Mitte Mai erschien auf der Petitionsplattform Change.org unter dem Titel »Basta sanzioni alla Siria e ai Siriani« ein Appell hoher christlicher Würdenträger aus Syrien, unter ihnen der griechisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, mit der Forderung, die Sanktionen gegen das arabische Land unverzüglich aufzuheben. Inzwischen fand sie mehr als 4.300 Unterstützer:

2011 hat die Europäische Union beschlossen, Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zu verhängen. Die EU stellte sie als »Sanktionen gegen Persönlichkeiten des Regimes« dar. Tatsächlich verhängte sie gegen das ganze Land ein Ölembargo, eine Blockade jeglicher Finanztransaktionen und ein Handelsverbot für sehr viele Güter und Produkte. Diese Maßnahmen sind immer noch in Kraft. Dagegen wurde 2012 aufgrund einer schwer verständlichen Entscheidung das Ölembargo für die Regionen aufgehoben, die von der bewaffneten und dschihadistischen Opposition kontrolliert werden.

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Protestnote gegen Amnesty-Propaganda

Basel, Mai, 2016

Amnesty International (AI) verschickt per Ende Mai 2016 Flyer und Einzahlungsscheine zu Syrien in die Schweizer Haushalte mit den reisserischen Titeln „Warum lässt dieser Mann sein Volk derat leiden?“ (mit Bild des syrischen Präsidenten) und „Das Leben in Syrien ist kein Leben mehr“ (mit Bild eines verwundeten Mädchens).

Wir können diese AI Kampagne nicht so stehen lassen.

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Zuseherbeschwerde zum Beitrag über Wahlen in Syrien in der Zeit im Bild am 13.04. 2016 um 19.30

( http://tvthek.orf.at/program/ZIB-1/1203/ZIB-1/12438871/Parlamentswahlen-in-Syrien/12438909)

Entgegen Ihrer peinlichen Kriegspropaganda im angeführten Beitrag mit anschließendem Kommentar ist festzuhalten:

  1. Es befremdet, dass der ORF demokratische und in der Verfassung vorgesehene Parlamentswahlen in Syrien bereits im Vorfeld als Scheinwahlen bezeichnet - vor allem, da er nicht selbst vor Ort recherchiert, sondern seit 5 Jahren den Großteil seiner Informationen über Syrien nur durch einen einzigen Oppositionellen aus London erhält (der unter dem fiktiven Namen „Rahmi Abdul Rahman“ die so genannte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte betreibt, die alle großen westlichen Medienagenturen mit fragwürdigen Nachrichten beliefert)
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